AGB
Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen (nachfolgend "AGB") der TrendsByTwins GmbH, Winklerring 3, 85630 Grasbrunn, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts München unter HRB 277307, vertreten durch die Geschäftsführerin, Frau Caroline Sabine Vega Amm, ebenda, Telefonnummer +49 174 7309769 (nachfolgend "Anbieter"), gelten für alle über den Online-Shop https://www.5-loops.com (nachfolgend "Online-Shop") abgeschlossenen Rechtsgeschäfte mit dem Kunden.
- 1 Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden über den Online-Shop (nachfolgend "Kunde") gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, wenn der Zweck der bestellten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Demgegenüber ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
- 2 Vertragsabschluss
(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbesondere Brillen, auswählen und diese über den Button "In den Warenkorb" in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button "Jetzt kaufen*" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab und akzeptiert die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die unter "AGB" angeklickt werden können. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Das Angebot kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde diese Vertragsbedingungen durch Anklicken des Buttons "Ich habe die AGB gelesen und stimme ihnen zu" akzeptiert und damit in sein Angebot aufgenommen hat.
(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung und eine Auftragsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion "Drucken" ausdrucken kann. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Kunde die vorgenannte E-Mail erhält. In dieser E-Mail, spätestens jedoch mit Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus der Bestellung, einem Link zu den AGB und der Auftragsbestätigung) von uns an den Kunden auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail) versandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Beachtung des Datenschutzes gespeichert.
(3) Der Vertrag wird in deutscher Sprache geschlossen.
- 3 Lieferung, Verfügbarkeit der Waren
(1) Die von uns angegebenen Lieferzeiten berechnen sich ab dem Datum unserer Auftragsbestätigung, die die Zahlung des Kaufpreises voraussetzt. Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt diese 14 Tage.
(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, wird der Anbieter den Kunden hierüber unverzüglich in der Auftragsbestätigung informieren. Ist das Produkt dauerhaft nicht verfügbar, sieht der Anbieter von der Abgabe einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, wird der Anbieter den Kunden hierüber ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung informieren.
(4) Es gelten die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der folgenden Länder haben und eine Lieferadresse im selben Land angeben können: Deutschland, Österreich, Frankreich, Schweden, Niederlande, Spanien und Belgien.
- 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Anbieters.
- 5 Preise und Versandkosten
(1) Alle auf der Website des Anbieters genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angezeigt und sind vom Kunden zu tragen, sofern der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Ab einem Bestellwert von 20 EUR liefert der Anbieter an den Kunden versandkostenfrei.
(3) Der Versand der Waren erfolgt per Post. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde ein Verbraucher ist.
(4) Im Falle eines Widerrufs trägt der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.
- 6 Zahlungsmodalitäten
(1) Der Kunde kann die Zahlung per PayPal vornehmen.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist sofort mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, kommt der Kunde bereits mit Überschreiten des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter für das Jahr Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
(3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens durch den Anbieter nicht aus.
- 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere den §§ 434 ff. BGB. Die Gewährleistungsfrist für vom Anbieter an Unternehmer gelieferte Waren beträgt 12 Monate.
(2) Eine zusätzliche Garantie für die vom Anbieter gelieferte Ware besteht nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung für den jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
- 8 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Absätze 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche unmittelbar gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die sich aus den Absätzen 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, wenn der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Gleiches gilt, wenn der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
- 9 Widerrufsbelehrung
(1) Verbrauchern steht bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäftes grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über das der Anbieter sie im Folgenden nach dem gesetzlichen Muster belehren muss. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. Absatz (3) enthält ein Muster-Widerrufsformular.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, TrendsByTwins GmbH, Winklerring 3, 85630 Grasbrunn, +49 174 7309769, service@5-looops.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. |
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten werden würde.
(3) Der Anbieter belehrt über das Muster-Widerrufsformular nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen wie folgt:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück).
- An TrendsByTwins GmbH, Winklerring 3, 85630 Grasbrunn, +49 174 7309769, E-Mail: service@5-loops.com: –Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) –Bestellt am (*)/erhalten am (*) –Name des/der Verbraucher(s) –Anschrift des/der Verbraucher(s) –Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) –Datum __________ (*) Unzutreffendes streichen. |
- 10 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Bestimmungen zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften, insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. An die Stelle der unwirksamen Punkte treten die gesetzlichen Bestimmungen, soweit vorhanden. Soweit dies jedoch eine unzumutbare Härte für eine der Vertragsparteien darstellen würde, wird der Vertrag insgesamt unwirksam.